Dienstag, 28. August 2007
von pony_huetchen
Bosheiten zu Geld gemacht
Ein Buch zu besprechen, das man nicht gelesen hat noch jemals lesen möchte, sollte man tunlichst lassen. Was aber, wenn ein solches Druckerzeugnis alle Chancen hat, Bestseller zu werden? Dagmar Aversano-Schreiber hat ihrem Gedächtnis und ihrer Feder abgerungen, was die Welt so gar nicht braucht. Und trotzdem findet sie mit ihrem Machwerk “Stalking. [...]
Sonntag, 26. August 2007
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usavon Franz-Josef Hanke
Bundesregierung will Truppen in Afghanistan aufstocken
Andere Regierungen ziehen ihre Truppen aus Afghanistan zurück. Deutsche Politiker hingegen wollen die Bundeswehr am Hindukusch sogar noch verstärken. Trotz deutlicher Ablehnung der Bevölkerungsmehrheit haben sich Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier und der SPD-Fraktionsvorsitzende Peter Struck für eine Aufstockung der Truppenstärke auf 4.000 Soldaten ausgesprochen.
Da Dänemark, Tschechien und Ungarn Ihre Armeen aus Afghanistan zurückziehen, möchten Steinmeier und Struck in die Bresche springen. Sie wollen das Mandat der “International Security Assistance Forces” (ISAF) und den [...]
Samstag, 25. August 2007
von pony_huetchen
Rassistische Diskriminierung im Internet soll in den Niederlanden ein Ende haben -
von BigBerta
Auch die Niederlande haben Probleme mit Rassisten und Ausländerfeinden. Genauso wie in Deutschland betreiben sie Internetseiten, in denen sie sich zum Hass anstacheln oder aber unliebsame Menschen verunglimpfen. Das soll nun bei unserem Nachbarn ein Ende haben. Joep Dohmen berichtet heute in der Online-Ausgabe der niederländischen Zeitung “nrc-Handelsblad“
Rotterdam, 25. August. Die Justiz kann im Kampf gegen Internetdiskriminierung einen Erfolg verbuchen. In diesem Jahr wurden elf Betreiber und Kommentierer [...]
Samstag, 25. August 2007
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von der leyenvon Franz-Josef Hanke
Verbot statt Aufklärung und Debatte
Es waren natürlich immer die anderen. Sündenböcke sind leicht gefunden. Und dann beginnen auch schon die Maßnahmen gegen sie: Nach der rassistischen Hetzjagd auf acht Inder im sächsischen Mügeln werden jetzt wieder Forderungen nach einem Verbot der “Nationaldemokratischen Partei Deutschlands” (NPD) laut.
Der SPD-Vorsitzende Kurt Beck erhob diese Forderung gegenüber der Berliner Zeitung (BZ) schon am Donnerstag (23. August). Der stellvertretende CDU-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Bosbach hingegen warnte am Freitag (24. August) im Deutschlandradio Kultur davor, dass auch dieses [...]
Mittwoch, 22. August 2007
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terrorvon pony_huetchen
Bundesweit wird ein Klima der Angst geschaffen
Die Kriminalisierung geistiger Urheber geht weiter. Dieses Mal handelt es sich um einen Aufruf zur friedlichen Blockade während des G8-Gipfels. Schnell waren die Fahnder. Im Gegensatz zu Andrej H., den man nach “erfolgreicher” Google-Recherche ein Jahr lang beschattete, schlugen die Ermittlungskräfte im aktuellen Fall bereits nach drei Monaten zu.
Schlag auf Schlag - Kritische Menschen sollen kriminalisiert und mundtot gemacht werden
Wie gestern bekannt wurde, hat die Polizei am 16. August die Wohnung eines Bonner [...]
Dienstag, 21. August 2007
von pony_huetchen
Andrej H. ist heute mittag gegen Auflagen freigelassen worden. Hier die Presseerklärung seiner Anwältin Christina Clemm:
Pressemitteilung: Zur Haftverschonung von Dr. Andrej H.
Hiermit teile ich mit, dass mein Mandant Herr Dr. Andrej H. heute um 13.30 Uhr aus dem Gefängnis entlassen wurde.
Der Haftbefehl wurde nicht aufgehoben, sondern der Ermittlungsrichter am BGH hat meinen Mandanten nach Zahlung einer Kaution und unter Auferlegung verschiedener Auflagen von der Untersuchungshaft verschont.
Dies bedeutet, dass nach Ansicht des Ermittlungsrichters der Fluchtgefahr mit weniger einschneidenden Mitteln als der Untersuchungshaft begegnet werden kann.
Die Bundesanwaltschaft hat [...]
Dienstag, 21. August 2007
von pony_huetchen
Mit einer Aktion ganz besonderer Art will eine Gruppe Entschlossener ihren eigenen Weg im Kampf gegen die drohende Terrorismusgefahr in Deutschland gehen. Sie bekennen sich zum Schulterschluss mit Wolfgang Schäuble und wollen ihren aktiven Beitrag zur Inneren Sicherheit bundesweit im Oktober demonstrieren.
Aufruf
Vom 12. – 14. Oktober ist es soweit. Auch Sie können dann aktiv an der Seite unseres Bundesinnenministers Dr. Wolfgang Schäuble die Bemühungen für die Innere Sicherheit unterstützen. Nehmen Sie mit aller Entschlossenheit den [...]
Montag, 20. August 2007
von pony_huetchen
Mal schnell ein paar Steuermillionen versenkt!
Erfolgreiche Wege zur Vergeudung der Staatseinnahmen wurden in diesem Blog schon viele vorgestellt. Nun knirscht es an einer weiteren Front. Kommunen haben sich von deutschen Geschäftsbanken, allen voran dem Marktführer “Deutsche Bank” Zinsderivate - sogenannte Swaps - andrehen lassen. Das Ergebnis dieser Transaktionen sind Millionenverluste in vielen kommunalen Kassen.
Vereinfacht erklärt setzt ein Kreditnehmer bei einem Zins-Swap auf einen erwarteten Zinstrend. Swaps beinhalten einen festen und einen variablen Zinssatz zweier nomineller Beträge für einen bestimmten Zeitraum. “To Swap” heißt “tauschen”, die Kunden haben in der [...]
Montag, 20. August 2007
von Franz-Josef Hanke
Millionen für Propaganda und Schnickschnack
Aktualisierung: 21. August 2007
Nach massiven öffentlichen Protesten haben die Koalitionsparteien ihren Vorstoß zur Erhöhung der Staatszuweisungen an die Parteien um 20 Millionen Euro jährlich begraben müssen. Statt der ursprünglich vorgesehenen Aufstockung wollen sie sich jetzt nur noch eine “Anpassung” um 9 Millionen Euro genehmigen. Diese siebenprozentige Erhöhung entspreche dem Durchschnitt aus Inflation und Gehaltszuwächsen, erklärten sie.
Bereits am Montag (20. August) hatte der CDU-Fraktionsvorsitzende Volker Kauder der deutlichen Erhöhung eine Absage erteilt. Noch am selben Abend rückte auch die SPD-Schatzmeisterin [...]
Montag, 20. August 2007
von Jürgen Neitzel
Regierung reagiert mit Ablenkungsmanövern
Bereits jedes sechste Kind in Deutschland lebt in Armut. Nach Angaben des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes lebt in den neuen Bundesländern mittlerweile sogar jedes dritte Kind in Armut. Und es werden ständig mehr. Das gleichzeitige Medien-Getöse vom wundersamen, aber bedrohten Aufschwung findet offenbar in einer anderen Welt statt. Die Armen in Deutschland profitieren vom Aufschwung so gut wie nicht.
Ausgerechnet die Bundesagentur für Arbeit (BA) musste am 16. August vermelden, dass im März rund 1,93 Millionen Kinder bis 15 Jahre Hartz IV bezogen [...]
