Montag, 24. September 2007
von pony_huetchen
Deutschland über den Tisch gezogen?
Nun ist es raus. Frank-Walter Steinmeiers Staatssekretäre haben ihrem Dienstherrn ein brisantes Päckchen geschnürt. Möglicherweise hat ein übereifriger Praktikant herausgefunden, was fast zu vermuten stand: Die USA maßregeln offensichtlich weniger den Iran, als vielmehr ihre “Verbündeten”.
In dieser Woche will der Außenminister nach New York zur dritten Runde der Sicherheitrats-Konferenz reisen. Auf der Agenda stehen weitere Maßnahmen, die den Iran zur Aufgabe des Atomprogramms zwingen sollen. Steinmeier trifft auf seine Amtskollegen aus den USA, Frankreich, Großbritannien, China und Russland.
Für zwei Kollegen dieser [...]
Montag, 24. September 2007
von pony_huetchen
Divide et Impera - der Sieger ist immer der Dritte
Ob es einem gefällt oder nicht, dass eine nicht gerade zimperliche islamische Befreiungsbewegung die absolute Mehrheit der Stimmen im palästinensischen Legislativrat hat: Tatsache ist, Hamas hat die Wahlen in den palästinensischen Autonomiegebieten im Januar 2006 gewonnen. Internationale Beobachter hatten die Rechtmäßigkeit der Wahlen bestätigt.
Eine palästinensische Mutter und ihre zwei Babys liegen zusammen im Leichenschauhaus. Sie werden für Ihre Beerdigung vorbereitet. Israel feuerte im November 2006 wahllos in Wohnhäuser des nördlichen Gaza-Streifens. 18 Menschen wurden getötet, 8 davon waren Kinder.
[...]
Montag, 24. September 2007
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yom kippurvon pony_huetchen
von Noam Chomsky
Der Tod einer Nation ist ein ebenso düsteres wie seltenes Ereignis. Die Vision eines unabhängigen, einigen Palästinas läuft Gefahr, als weiteres Opfer des Hamas-Bürgerkrieges zu enden - eines Bürgerkrieges geschürt durch Israel und dessen Verbündeten USA (die Israel dieses Schüren ermöglichen).
Das Chaos im vergangenen Monat könnte der Anfang vom Ende der Palästinenserbehörde sein. Für die Palästinenser muss dies nicht unbedingt eine insgesamt unglückliche Entwicklung bedeuten - angesichts der amerikanisch-israelischen Programmatik, [...]
Sonntag, 23. September 2007
von pony_huetchen
Massive Polizeiübergriffe zwangen Demonstranten zum Auflösen des Blocks
Aktualisierung - 24. September 2007 - 13:50 Uhr
Wie wir einem Bericht der Zeitung “junge Welt” von heute entnehmen können, ist es zu weitaus massiveren Ausschreitungen der Polizei gekommen, als bisher bekannt.
Danach haben einige Polizisten gezielt in Kopfhöhe auf Demonstranten geknüppelt, zu Boden geworfene wurden mit Fußtritten (siehe Foto) traktiert. Einige Verletze mussten mit Platzwunden und Gehirnerschütterungen [...]
Sonntag, 23. September 2007
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verfassungsschutzvon pony_huetchen
Strenge Einstellungskriterien: Al Qaida verlangt Qualifikationsnachweis
Nun ist ans Licht gekommen, was viele vermuteten. Wie so oft in Fällen “terroristischer Zellen” hatte auch bei den
Bombenbastlern aus dem Sauerland der Geheimdienst längst “Kontakte geknüpft” und eine enge Zusammenarbeit ins Auge gefasst.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz in Köln
Bereits am 13. Februar sei es zu einem Gespräch gekommen, bei dem der Saarländische [...]
Samstag, 22. September 2007
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Zukunftvon pony_huetchen
Kriegsgegner auf der Suche nach einer politischen Heimat
Jüngste Online-Abstimmungen unter Bundesbürgern haben immer wieder gezeigt, dass mehr als die Hälfte der Beteiligten sich gegen den derzeitigen Einsatz deutscher Truppen in Afghanistan ausspricht. Einige von ihnen sähen allenfalls einen Einsatz gerechtfertigt, bei dem die Soldaten ausschließlich friedliche Wiederaufbauhilfe leisten. Bei aller Kritik an Online-Befragungen, die sicher keinen repräsentativen Querschnitt widerspiegeln, kann man relativ sicher davon ausgehen: Ein Großteil der Deutschen möchte keine Beteiligung am Afghanistan-Krieg!
Parlamentarier ignorieren den Souverän bewusst
Man kann von der [...]
Samstag, 22. September 2007
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Aussicht(en) auf die Kriege von morgen - von Sabine Schiffer
Die aktuelle* Medienberichterstattung verschweigt das Wesentliche bei der Vermeldung der Befehlsverweigerung durch Oberstleutnant Jürgen Rose. Immerhin wird überhaupt berichtet, dass er aus Gewissensgründen seinen Dienst verweigert hat im Zusammenhang mit dem völkerrechts- und damit verfassungswidrigen Tornado-Einsatz in Afghanistan. Seinem Einwand wurde stattgegeben und er wird an eine Stelle versetzt, wo er diesem Einsatz nicht zuarbeiten muss. Soweit die weit verbreitete offizielle Version - und die Fakten stimmen auch.
Hört und liest man Roses Ausführungen zum Thema, erschließt sich jedoch ein viel komplexeres Bild. Der Angriff auf [...]
Freitag, 21. September 2007
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Russische Geheimdienstler behaupten, die USA hätten vor
6 Tagen einen ihrer geheimsten Spionagesatelliten eingebüßt
Fast sämtliche westliche Medien berichten seit zwei Tagen über einen seltsamen Vorfall.
Am vergangenen Sonnabend soll danach ein Meteorit in der Nähe des peruanischen Dorfes Carancas auf der Hochebene der Anden eingeschlagen sein. Dabei riss das Trümmerstück aus dem All einen 30 Meter breiten Krater in die Erde. Seitdem sind zweihundert Menschen im Dorf nahe der Grenze zu Bolivien unerklärlich krank. Sie klagen über [...]
Freitag, 21. September 2007
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Bundestagssitzung mit Showeinlage
Manchmal wird man als Bürger so richtig verwöhnt. Zum Beispiel gehört es seit einiger Zeit zum festen Repertoire der Regierung, den Bundesinnenminister auch an
Wochenenden als Tanzbären vorzuführen. Ob sein Arbeitsvertrag das zulässt, ob dafür ein Sonntagszuschlag gezahlt werden muss, all das sind Fragen, die sich bislang vor Begeisterung noch kein Zuschauer gestellt hat.
Szenenfoto aus der Wochenend-Show “Alle meine Bomben”
Auch Blogger haben [...]
Freitag, 21. September 2007
von pony_huetchen
Heute tagt der UN-Sicherheitsrat - Betrachtungen zu den Iran-Sanktionen
Deutschland war gerade auf dem
Höhepunkt des Terror-Taumels, als am 7. September die russische Nachrichtenagentur RIA Novosti eine relativ unbedeutende Meldung veröffentlichte.
“Der Stellvertreter des russischen Außenministers, Sergej Kisljak, wird am Donnerstag in Berlin an einem Treffen der stellvertretenden Außenminister der “Sechs” zu Iran teilnehmen.”
Die “Sechs”, das sind die Vetomächte im [...]
