Mittwoch, 12. April 2006
von DaRockwilda
Eine Umfrage auf MSNBC.com.
“
Glauben Sie dass President Bushs Handlungen ein Amtsenthebungsverfahren (Impeachment
) rechtfertigen ?“
Nach 231.774 abgegebenen Stimmen,
überragende 86% sind für “Ja, mit all den geheimen Abhöraktionen,
die Täuschungen die zum (Irak-)krieg führten und
so weiter, gibt es genug um ein Verfahren gegen ihn zu berechtigen”.
Hört des Volkes Stimme !
DaRockwilda
[...]
Mittwoch, 12. April 2006
von DaRockwilda
In der amerikanischen Armee wächst der Unmut über die zivile Führung im Pentagon.
Am 19. März schrieb der pensionierte General Paul D. Eaton in der New York Times. Er forderte von Präsident George W. Bush, das Rücktrittsgesuch von Donald Rumsfeld, dass dieser nach eigenen Angaben schon öfters angeboten hatte, endlich anzunehmen. Bush entgegnete nur, dass er mit der Arbeit Rumsfelds vollauf zufrieden sei.
General Eaton war nach der Eroberung Baghdads ein Jahr lang für die Ausbildung irakischer Sicherheitskräfte verantwortlich.
Am 2. April forderte der ebenfalls pensionierte General Anthony C. Zini, der davor das Central Command leitete und damit verantwortlich für Operationen im Nahen Osten war, [...]
Mittwoch, 12. April 2006
von DaRockwilda
Zwischen November 2002 und April 2003 wurden in Israel insgesamt drei britische Zivilisten von der israelischen Armee erschossen. Die israelische Armee behauptete in allen drei Fällen, die Zivilisten seien getötet worden nachdem die eigenen Truppen unter Beschuss geraten waren.
Der erste, der 50 jährige Ian Hook, leitete ein Wiederaufbauprogramm in Camp Jenin. Laut den Vereinten Nationen saß er in seinem Büro, als er von mehreren Kugeln getroffen wurde. Im Dezember letzten Jahres kam eine Untersuchungsjury zu dem Schluss, dass er “gesetzeswidrig” und “absichtlich” von den Israelis getötet wurde.
Die anderen beiden Fälle wurden und werden vor dem Untersuchungsgericht St Pacras in London behandelt. Auch [...]
Mittwoch, 12. April 2006
von DaRockwilda
Viel hört man in deutschen Medien, wie böse die palästinensische Hamas ist und dass es richtig ist, dass die EU ihnen die Hilfe streicht. Dabei ist die Hamas durchaus zum Frieden mit Israel bereit, nur Israel will ihn nicht.
Die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua zitiert den Sprecher des palästinensischen Kabinetts, Ghazi Hamad. Er berichtete, dass die Hamas und später auch einige Minister der palästinensischen Regierung Israel einen “langfristigen” Waffenstillstand angeboten habe. Doch Israel hat es abgelehnt.
Wäre ein Waffenstillstand nicht das Beste, was im Nahen Osten passieren könnte ? Müsste Merkel nicht Olmert [...]
Mittwoch, 12. April 2006
von DaRockwilda
Seit die große Koalition ihre Reform des Gesundheitssystems vorgestellt hat, wird selbiges wieder heiß diskutiert in Deutschland. Vermutlich wird es wieder darauf hinauslaufen, dass der Patient am Ende mehr bezahlt.
Dabei wird von Regierungsseite wenig darüber geredet, wofür der Patient denn bezahlt. Die AOK bewirbt auf ihrer Homepage ein Buch einer amerikanischen Ärztin, das zeigt wohin die Beiträge gehen:
“Der Gewinn der zehn größten US-Pharmaunternehmen zusammen ist inzwischen höher als der der übrigen 490 größten börsennotierten amerikanischen Unternehmen (”Fortune 500″).”
[...]
Mittwoch, 12. April 2006
von DaRockwilda
Die Zeit berichtet heute, dass der Prozess gegen den ehemaligen Stabschef von Vizepräsident Dick Cheney, Lewis L. Libby, neue Vorwürfe gegen das Weiße Haus erhoben hat.
Kurzer Flashback:
Amerika will Krieg gegen den Irak. Amerika schickt den ehemaligen Botschafter und Afrikaexperte in Bill Clintons nationalem Sicherheitsrat, Joe Wilson, nach Nigeria. Dort soll er Beweise dafür finden, dass der Irak in Nigeria Uran kaufen will. Wilson findet keine Beweise, und sagt der Regierung Bush dass der Irak nichts derartiges vorhatte. Weil das aber schlecht für die Kriegslust der Amerikaner wäre, bleibt Präsident Bush bei seiner Lüge und sagt in seiner Rede zur Lage der Nation 2003 dass der Irak in Nigeria versucht habe, Uran zu [...]
Mittwoch, 12. April 2006
von DaRockwilda
Dieses Bild kommt einem bekannt vor. Eine Gruppe von Menschen, die sich als Vertreter der gesamten (zivilisierten) Menschheit sehen, kommen in einer dunken Höhle zusammen. Dort hören sie sich eine Rede an von einem ihrer Anführer, und huldigen dann gemeinsam ihrem Ideal:
“Für Zioooooooooooooooooooooooooooooooooooon” schreien sie in einem fanatischen Anflug von Zusammengehörigkeitsgefühl.
Aber nein, es ist nicht diese letzte Zuflucht der Menschheit aus den “Matrix”-Filmen auf dem Bild, es ist der amerikanische Kongress.
Wie jedes legislative Organ einer Demokratie [...]
Dienstag, 11. April 2006
von Frieder
So spannend haben wir die Wahl in Italien lange nicht erwartet. Bis heute Abend mussten wir warten bis das erste offizielle Ergebnis bekanntgegeben wurde, es kam zu Verzögerungen bei den Stimmauszählungen. Und bei dieser Wahl beeinflusste im wahrsten Sinne des Wortes jede Stimme den Ausgang der Wahl. Nur dank den ca. 2,6 Millionen im Ausland lebenden Italiener (davon ein Großteil in Deutschland) kann Romano Prodi den Wahlsieg feiern, denn denkbar knapp ist das Ergbnis:
49,8% zu 49,7%
Mit so einer Mehrheit könnte man in Deutschland nicht ans regieren denken, doch in Italien gibt es ein neues Wahlgesetz. Dieses setzte Berlusconi noch kurz vor den Wahlen durch, um diese doch noch zu seinen Gunsten zu drehen. Das Bündnis mit den meisten Stimmen [...]
Sonntag, 9. April 2006
von Frieder
Mit Spannung wird der Ausgang der Wahlen in Italien erwartet, die heute und morgen stattfinden. Noch bis morgen Mittag um 15.00 Uhr dürfen Italiens Bürger ihre neue Regierung wählen. Die letzen Umfragen ergaben einen Vorsprung von 3,5 % für den Herrausforderer und früheren Präsidenten der EU-Kommission
Romano Prodi. So wie es also im Moment aussieht sind die Tage des bisherigen Ministerpräsidenten gezählt. Die Bilanz einer Regierung die in verschiedenste Skandale verstrickt war, mehrere Regierungsumbildungen überstanden hat und doch eine der erfolgreichsten Regierungen von Italiensnachkriegsgeschichte ist.
Die Regierung
Die bisherige Regierung ist ein Bündnis der Parteien
Forza [...]
Samstag, 8. April 2006
von Frieder
Während ich noch die letzen Zeilen für das Design code, schreibe ich hier schon einmal den ersten offiziellen Beitrag für diesen Blog. Ich werde ein klein wenig beschreiben, welche Beweggründe wir hatten, diesen Blog zu gründen und was wir mit ihm beabsichten.
Zuerst einmal soll natürlich gesagt werden, dass dieser Blog (wie der Name schon sagt) ein politischer Blog ist und demenstprechend die Themengebiete ausfallen. Wir werden über Innenpolitik, Außenpolitik, internationale Politik, Wirtschaftspolitik, Gesellschaftspolitik, Bildungspolitik und weitere politische Themengebiete berichten. Kurzum, über alles was den (un)mündigen Bürger in Deutschland so interessiert interessieren sollte. Ich sage “wir”, weil [...]
