Berlin 09. Juni 2007: Kundgebung gegen israelische Besatzung

Günter Schenk (SPD) aus Strasbourg ruft anläßlich des 40. Jahrestags der israelischen Besetzung der Westbank und Ostjerusalems, des Gazastreifens und der Golanhöhen zu einer Kundgebungin Berlin am 09. Juni 2007 auf, die Teil einer Reihe von ähnlichen Kundgebungen am selben Tag in mehreren Hauptstädten der Welt sein soll. Die Berliner Kundgebung wird von Israelis, Palästinensern und Deutschen gemeinsam organisiert und findet im Rahmen einer internationalen Veranstaltungsreihe zum 40. Jahrestag der israelischen Besetzung statt.
“Meine Besuche im Heiligen Land erinnern mich so sehr an Südafrika: Die Apartheid ist zurückgekehrt - samt Mauer und Bantustans. Die Geschichte, so scheint es, wiederholt sich. Aber wenn Südafrika zum Frieden finden konnte, dann wird as sicherlich auch im Heiligen Land möglich sein.” (Erzbischof Desmond Tutu)
Liebe Freundinnen und Freunde in und um Berlin,
man stelle sich vor: 40 Jahre, tagein, tagaus, unter militärischer Besatzung leben, ohne Aussicht auf ein Ende, mit Ausgangssperren, tags, nachts, Straßensperren mit Checkpoints und oft stundenlangen, oft ergebnislosem Warten, Verbot für Krankenwagen mit Schwangeren, durchzufahren, Festnahmen, Verschleppungen, Enteignungen, willkürlichen Häuserzerstörungen, Behinderung von Schule und Bildung, gezielte, außergerichtliche Tötungen … alles was militärische Allmacht gegen zivile Ohnmacht kann!
40 Jahre … und keine bißchen weise, so müsste man den politschen Verantwortlichen in Tel Aviv und Washington (denn an diesen beiden Orten fallen die Entscheidungen) zurufen. Gestern bereits erfuhr ich es von unserer gemeinsamen Freundin Evelyn am Telefon und heute erreicht mich die Bestätigung: Felicia Langer, die mutige frühere Rechtsanwältin aus Israel, die Jüdin, mit ihrem Ehemann Mirciu, selbst dem Nazi-Terror mit Not entkommen, sie wird am Jahrestag dieses für den Besatzer wenig ehrenhaften “Jubiläums” der israelischen Besatzung in Palästina, aus Tübingen anreisen, um zu den Berlinern zu sprechen.
Sie, Felicia, weiß, wovon sie redet, hat sie doch bereits in den ersten Jahren der Besatzung hunderte von unschuldigen Palästinensern vor israelischen Gerichten vertreten, hat die Regierung gezwungen, öffentlich ein Ende der damals alltäglichen Folterungen zu verkünden (sie wurden nie beendet, lediglich die Methode hat sich geändert: Folterungen ohne spätere Beweise, das ist nun die traurige Wirklichkeit). “Das war schon sehr schlimm, damals”, so sagte mir Felicia vor wenigen Minuten am Telefon. “Aber seitdem hat sich alles nur noch verschlimmert.”
Niemand mehr soll sagen können: “Ich hab es nicht gewusst.”
9. Juni 1967 - 9. Juni 2007, in den Hauptstädten der Welt, in Tel Aviv, London, Paris, New York, Brüssel, in Straßburg, stehen Menschen auf mit dem Ruf:
40 Jahre Besatzung - Es ist genug!
Wer zu Verbrechen schweigt, macht sich mitschuldig! Das gilt gerade auch für uns Deutsche, ist es nicht das Vermächtnis unserer eigenen Geschichte?
schalom-sala’am
Günter Schenk
Die Welt sagt NEIN zur israelischen Besatzung!
Mai 1948: Beginn der Vertreibung und Entrechtung
Juni 1967: Besetzung der Westbank und Ostjerusalems, des Gazastreifens und der Golanhöhen
Kundgebung am Samstag, den 9.6.07, 14 Uhr
in Berlin auf dem Breitscheidplatz an der Gedächtniskirche
Es sprechen ein Vertreter der Palästinensischen Gemeinde Berlin und Felicia Langer, Trägerin des Alternativen Nobelpreises. Anschließend Straßenaktionen der Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost und des Arbeitskreises Nahost Berlin.
Kommentar von DaRockwilda am 30. Mai um 10:44 Uhr
Sehr gut dass auch jüdische Gruppen vertreten sind, das wird den üblichen Anschuldigungen ein wenig den Wind aus den Segeln nehmen.
Kommentar von Anna am 30. Mai um 10:59 Uhr
Na, das sind dann halt die “Nestbeschmutzer”. Kennt man doch.
Kommentar von Arm am 30. Mai um 12:53 Uhr
Man sollte nie vergessen, dass dieses Apartheidsregime ohne bedingungslose Unterstützung des Westens nicht denkbar wäre. Man muß die Globalpolitiker also einfach daran erinnern, dass sie verpflichtet sind, die Interessen ihrer Wähler zu vertreten. Die Thesen von Prof. Walt lassen sich auf den gesamten Westen übertragen:
http://www.youtube.com/watch?v=8QvBUGxXS2Y
Eine solche Demo sollte sich also für einen Politikwechsel im Westen einsetzen. Achso, wie werden friedliche Demonstranten eigentlich in den besetzten Gebieten behandelt?
Eine Demo in einem Flüchtlingslager im Jahr 2004: http://www.youtube.com/watch?v=AOu-NT0W2eg&mode=related&search=
Eine Demo von Ehefrauen für ihre inhaftierten Männer im Jahr 2006: http://www.youtube.com/watch?v=RZpPGP3IpD8
Kommentar von challange am 30. Mai um 14:35 Uhr
Doch wenn wir Zionismus als Teil einer historischen Entwicklung verstehen, wenn wir verstehen, dass er nur im Rahmen des kapitalistischen Imperialismus möglich wurde, dann kommen wir zu einem ganz anderen Schluss: dass die Niederlage des Zionismus nur durch den Kampf gegen den Kapitalismus erreicht werden kann. Dies wird andere Grundlagen erfordern, sozialistisch und internationalistisch.
http://www.challenge-magazin.de/flirt.htm
Es ist alles der selbe Kampf, es ist die Systematik, es ist das System.
G8 bekämpfen.
Freiheit kennt keine Nation.
Kommentar von DaRockwilda am 30. Mai um 15:49 Uhr
@challange:
Hm also die Anfänge des Zionismus in Israel mit Kibbutz und so sind doch eher sozialistisch oder nicht? Na jedenfalls könnte der Zionismus auch weiter bestehen wenn es keinen Kapitalismus mehr gibt.
Im Übrigen muss man auch überlegen, welche “Niederlage” man “dem Zionismus” überhaupt zufügen will. Solange Zionismus einen jüdischen Staat in den damals von der UNO vorgesehenen Gebieten ohne Jerusalem (das international verwaltet wird) zum Ziel hat/hätte habe ich persönlich damit kein Problem.
Kommentar von challange am 30. Mai um 17:02 Uhr
das die kibbutz-bewegung mal sozialistisch geprägt war, scheint ja schon lange hinfaellig zu sein, vergleiche Wikipedia …
http://de.wikipedia.org/wiki/Kibbuz#Ver.C3.A4nderungen_in_neuerer_Zeit
Woher kommt der wirtschaftliche und ideologische Druck? Vom Kapitalismus.
Das es verschiedene Interpretationen des Zionismus gibt meine ich den, der immer weiter expandieren will. Auf Grenzen von 67/68 haben die Palaestinenser sich ja schon verstaendigt, aber das reicht den radikalen Zionisten/Rechten in Israel ja wohl nicht, das Kapital will weiter expandieren.
Kommentar von DaRockwilda am 30. Mai um 17:09 Uhr
Das auch, aber eben nicht nur. Ein guter Teil dieses Expansionismus ist religiös-rassistisch motiviert, sowohl von jüdischer wie auch von christlicher Seite.
Also ein bloßes “Kampf dem Kapitalismus und dann löst sich das Nahostproblem” reicht nicht.
Stell dir vor es gibt keinen Kapitalismus mehr, aber was ist dann mit den religiös motivierten jüdischen und christlichen Zionisten? Die wollen dann immer noch Eretz Israel.
Kommentar von challange am 30. Mai um 17:16 Uhr
ich lese gerade “mit dem konflikt leben?!” und da bin ich gerade bei “Mizrahim in Israel” von “Ella Habiba Shohat” und muss Dir Recht geben, dass das Problem wohl tiefer liegt und ganz viel mit völkischem Rassismus zu tun hat.
Kommentar von nemetico am 30. Mai um 17:42 Uhr
Ach wo. Das sind dann nach Lesart der radikalzionistischen Propaganda “antisemitische Juden”, die dem “typischen jüdischen Selbsthaß” verfallen wären. Wurde alles so schon einmal oder so ähnlich getrötet, bei http://www.steinbergrecherche.com kann man einige Bonmots dazu nachlesen: “Broder kotet ab”.
O-Ton Border (würg): “Besonders beliebt und gefragt sind Unterschriftenaktionen, die von “kritischen Juden” initiiert werden -die sind entweder zum Judentum konvertiert, um es von innen heraus aufzumischen, oder sie haben wenigstens eine jüdische Oma beziehungsweise einen jüdischen Opa, was - ganz im Sinne der Nürnberger Gesetze - schon reicht, um als Jude mitmachen zu dürfen.”
Kommentar von nemetico am 30. Mai um 18:00 Uhr
Das sehe ich in der Tat auch nicht so.
Die Kibbuzzim - Bewegung wurde von Anfang an zur Landnahme instrumentalisiert. Ich erinnere mich übrigens sehr gut an eine Begegnung mit einem Kubbuzzim - Aktivisten im Rahmen der sogenannten Gemeinschaftsbewegung.
Er schwärmte mir vom Kibbuz - Leben vor und ich fragte ihn dann, ob denn auch Palästinenser in den Kubbuzim leben würden. Er verzog das Gesicht und das Gespräch wurde sehr schwierig.
Später fand ich heraus, daß (zu dieser Zeit noch) Palästinenser hauptsächlich billige Arbeitskräfte für die Kubbuzzim darstellten und diese selbst seit 1948 schon in den israelischen Militärapparat eingegliedert waren. Viele Kubbuzzim sind sogar regelrechte Militärstützpunkte, so auch das Kibbuz im Norden, an dessen Bushaltestelle 2006 ca. ein Dutzend Reservisten auf dem Weg zur Front von einer Katjuscha - Rakete zerfetzt wurden. 2006 emailten solche “Kibuzzim” in der Gemeinschaftsszene herum mit dem Tenor, mit Palästinensern und Arabern überhaupt könnten “zivilisierte Menschen” nicht zusammenarbeiten. Ich verwahrte mich sehr scharf gegen solche Rundmails.
Natürlich könnte man unter äußersten logischen und inhaltlichen Verdrehungen jede Armee als “sozialistisch” bezeichnen, weil es schließlich gemeinsames Kantinenessen, Schlafräume etc. gibt, aber das ist eindeutig nicht die Bedeutung des Wortes Sozialismus im genannten Zusammenhang. Dann wäre auch ein Mönchskloster “sozialistisch”.
Sozialismus im Sinne öffentlichen Eigentums an den natürlichen Ressourcen und den industriellen Produktionsmitteln würde indessen eine Gleichstellung von Israelis und Palästinensern implizieren.
Der “Sozialismus” der Kubbuzim - Bewegung war und ist (mit wenigen Ausnahmen) rassistisch, völkisch oder sogar religiös-sektiererisch verstanden, der Zionismus als Ideologie entstammt aber eindeutig explizit antisozialistischen Wurzeln, nämlich als Derivat des bürgerlichen Nationalismus (und auch Imperialismus) des 19. Jahrhunderts. Jüdische (internationalistische) Sozialisten und Zionisten waren (bis auf wenige Ausnahmen) stets scharfe politische Gegner.
Kommentar von DaRockwilda am 30. Mai um 18:42 Uhr
@challange:
Für die jüdisch-rassisitsche Komponente kann man sich beispielhaft die Kahane-Bewegung anschauen:
http://politblog.net/krieg-terrorismus/von-begin-bis-kahane-judische-terroristen-damals-und-heute.htm
Kommentar von nemetico am 30. Mai um 20:48 Uhr
@rock
Da stimme ich sicherlich zu. Ein bloßes “Kampf dem Kapitalismus” reicht nicht nur für den Nahostkonflikt nicht, es reicht überhaupt zu nichts.
Was aber wirklich zu bedenken ist: “Völkische” Konflikte sind eine notwendige (im Sinne von “zwangsläufig”) Konsequenz des Kapitalismus.
Die vorkapitalistischen Gesellschaften und Phasen kannten “völkische” Bewegungen nur als Randerscheinungen und Ausnahmen.
Vor allem im Feudalismus traten vor allem monarchistische Despotien auf, die über ausgeprägte “Vielvölkerstaaten” regierten: ich denke an das Heilige Römische Reich “deutscher” Nation (das hatte damals noch eine ganz andere Bedeutung), an das “Vereinigte Königreich”, das Habsburgerimperium und später Österreich - Ungarn, das Osmanische Reich etc. etc.
Die Entwicklung der kapitalistischen Produktionsweise ging einher mit dem Phänomen des Nationalismus, der meist “völkisch” begründet war, wobei die “Volkszugehörigkeit” rassistisch, religiös oder sprachlich begründet wurde. Aber jedesmal (übrigens auch in Deutschland im 19. Jahrhundert) ging das “nation builing” mit der “Einschmelzung” oder Liquidierung oder Austreibung von Minderheiten einher.
Auch erwies sich der Nationalismus als die stärkste ideologische Triebkraft zur Entfesselung imperialistischer Kriege (1. Weltkrieg).
In der Spätphase des Kapitalismus, in der wir leben (keine Ahnung, wie lange sie noch andauern wird), löst zwar der “Globalismus” den Nationalismus als zentrale Ideologie ab, aber der Nationalismus ist immer noch ein ganz wichtiges Instrument imperialer Herrschaftssicherung.
Beispiele:
- die Versuche, den Irak entlang “konfessioneller” oder “völkischer” Linien in schwache, abhängige Staaten zu spalten.
- Die Versuche der Kantonalisierung des Libanon 1965-1990 in “christliche”, “drusische”, “moslemische” Substaaten (was rundum gescheitert ist)
- Das Ausspielen der afghanischen Bevölkerungsgruppen gegeneinander (was seit 30 Jahren läuft)
- Die in jeder Hinsicht künstliche Erzeugung einer “jüdisch-israelischen” Identität aus Aschkenasen, Sepharden, Mizrahim, wobei die palästinensische “Bedrohung” noch dauerhaft mithelfen soll (seit 1945)
- Die diskrete Anheizung des moslemisch - hinduistischen “Gegensatzes” in Gestalt des Pakistan - Indien - Konfliktes (seit 1945)
- Die ständig versuchte Instrumentalisierung der Minoritätenfrage im Iran (Belutschen, arabische Khusistaner, Kurden, Aserbeidschaner)
- Die gezielte Benutzung von Stammesrivalitäten zur Herrschaftssicherung in Afrika (Nigeria, Angola, Kongo, Ruanda, Burundi, Elfenbeinküste, Liberia usw usf.)
Es geht also meines Erachtens nicht darum, daß eine bloße Phrase wie “Kampf gegen den Kapitalismus” alles erledigen würde, was es an weltweiten Problemen gibt, sondern zu verstehen, daß “völkische” Konflikt bewußt geschürt und genährt werden von der weltweiten (zweifelsfrei kapitalistischen) Elite zur Herrschaftssicherung. Dieser Zusammenhang besteht eindeutig, und auch und vor allem im Nahen Osten.
Sogar das Bewußtsein der deutschen Bevölkerung wird immer wieder mit nationalistischen Mustern seitens der Propaganda vernebelt, wonach - lax ausgedrückt - “die Deutschen”, “die 6 Millionen Juden umgebracht haben”, jetzt gefälligst die Schnauze zu halten haben, wenn “die Israelis” eben auch mal ihren Spaß haben wollen und ein paar Untermenschen kleinhalten und abschießen wollen. O-Ton Broder: “Es macht mehr Spaß, Täter zu sein als Opfer”.
Das ist doch reinste “völkische” Logik, hier werden “völkische” Identitäten (über Generationen hinweg) konstruiert, um diese zu instrumentalisieren.
Die realen Interessen, die dahinterstehen, sind die der (internationalen) Militär-industriellen Komplexes, der permanente Kriegsszenarien weltweit braucht und sie sich auch erschafft, ohne jeden Zweifel.
Oder warum verweigerten die israelischen Eliten (die dortige herrschende Klasse) ansonsten die “road map” von Oslo?
Ah ja, wegen der “Selbstmordattentate”, die man seitens dieser Herrschaften selbst herbeigeschossen hat. Und warum?
Wenn man sich klarmacht, daß die gesamte israelische Politikerkaste (bis auf wenige Ausnahmen wie den Trottel Peretz) mit dem israelischen Militärapparat und der dortigen Rüstungs- und “Sicherheitsindustrie” verflochten und verwachsen ist, der weiß doch, was läuft.
Ergo: es ist wirklich wichtig zu verstehen, daß der Nahostkonflikt seine Wurzel nicht etwa in “völkischen” bzw ethnischen Unverträglichkeiten zwischen Volksgruppe hat, sondern in der kapitalistischen Notwendigkeit permanenter Kriege als Absatzmärkte für die Rüstungsindustrie.
Muß ich darauf aufmerksam machen, daß die US - Rüstungsindustrie der einzige Zweig der US - Industrie ist, der unverdrossen boomt? Wo andere Branchen auf verschärfte internationale Konkurrenz treffen, diese tut es nicht, die US - Politik garantiert gewissermaßen eine “unbegrenzte” Absatzgarantie. Das ist gewissermaßen die Alterssenilität des US - Kapitalismus, aber sie ist folgerichtig und konsequent.
Diese Zusammenhänge müssen klargemacht werden. Und es muß die Ideologie bekämpft werden, daß es deswegen “völkische” Kriege gäbe, weil Ethnien sich “nicht verstünden”. Gerade die arabisch - islamischen Staaten sind von ihrer Geschichte her das beste Beispiel für jahrhundertelanges Zusammenleben auch sehr unterschiedlicher Populationen - bis der Imperialismus kam und wünschte, sie mögen viele viele Kriege miteinander führen.
Kommentar von Arm am 31. Mai um 00:30 Uhr
….das überzeugt mich beides, den die einheitliche Formel unter die beide Thesen (Rockwilda, nemetico) passen ist der MATERIALISMUS.
Denn der Rassismus ist zum einen ein biologischer Materialismus (Gene, Haarfarbe usw), zum anderen dient er in vielen Fällen allein als Werkzeug, um Güter (Land, Wasser, Rechte) für sich zu beachspruchen - inhaltlich geht es also beim Rassismus oft um dasselbe wie beim Kapitalismus.
Die Wurzel des Denkens, dass ein Menschenleben gering schätzt, ist in beiden Fällen der Materialismus. Ihm müßte man also den Rücken zukehren, wenn man eine tragfähige Lösung anstrebt!