Politblog.net
 

Kucinich will Cheney seines Amtes entheben

Der demokratische Präsidentschaftskandidat und Kongressabgeordnete Dennis Kuchinich hat angekündigt, im Laufe der nächsten Woche im Abgeordnetenhaus ein Amtsenthebungsverfahren gegen Vizepräsident Dick Cheney einzuleiten.

Genauso wie die Aussage von Justizminister Alberto Gonzalez vor dem Senat muss Kucinichs Initiative wegen des Amoklaufes in Virginia verschoben werden. Weder Cheney noch Gonzalez äußerten sich zu der Frage, ob vielleicht sie hinter dem Amoklauf stecken.

Noch ist nicht bekannt, welche Verbrechen Cheneys Kucinich in dem Verfahren berücksichtigen will, aber es dürfte kein Problem sein, fündig zu werden.

Sollte Kucinich den Vorschlag tatsächlich einbringen, dann muss das Abgeordnetenhaus darüber entscheiden. Mit einer einfachen Mehrheit kann die Entscheidung dann weiter an den Senat gegeben werden.

Vordergründig gibt diese Ankündigung Grund zur Freude. Andererseits ist ein Tier immernoch dann am gefährlichsten, wenn es sich umzingelt sieht. Wer weiß mit welchen Subjekten Cheney in diesem Moment telefoniert, die ihm mit arabischem Akzent ihre Aussicht auf die Freiheitsstatue beschreiben. Der alte Kriegsverbrecher hat vielleicht noch ein Ablenkungsmanöver auf Lager.

DaRockwilda
Dieser Eintrag wurde am Mittwoch, den 18. April 2007 von DaRockwilda geschrieben und in die Kategorie Internationale Politik eingeordnet. Du kannst alle Kommentare zu diesem Artikel mit dem RSS 2.0 Feed beobachten. Du kannst eine Antwort hinterlassen, oder durch einen Trackback auf diesen Artikel verlinken.
Tags: , , , , , ,

Kommentar von Marcel am 18. April um 04:12 Uhr

Wenn er das Amtsenthebungsverfahren wirklich einbringt, dann könnte das tatsächlich ein geschickter Schachzug sein. Damit drohen die Republikaner in die Zwickmühle zu geraten. Je schwerwiegender die vorgebrachten Vorwürfe sind, desto unangenehmer kann das für die Republikaner werden.

Lassen die Republikaner Dick Cheney schnell fallen und ersetzen ihn durch einen unbeleckten Kandidaten, dann sieht das aus wie ein Schuldeingeständnis, halten die Republikaner an Dick Cheney fest, dann fällt der Schmutz, der beim Bohren in den Aktivitäten von Dick Cheney mit ziemlicher Sicherheit hochkommt, auf die Republikaner zurück.

Möglicherweise kommen die Republikaner da nur durch einen schweren Herzinfarkt - oder auch den plötzlichen Herztod - von Dick Cheney raus. Bloß wer soll den Job übernehmen?

Kommentar von Florian Horváth am 18. April um 10:43 Uhr

Die Bürgerrechtsbewegung Solidarität (LaRouche-Bewegung) hatte bereits dreimal per Unterschriftensammlung ein Amtsenthebungsverfahren probiert. Was genau jedes Mal daras geworden ist, weiß ich nicht.

Kommentar von DaRockwilda am 18. April um 12:22 Uhr

@Marcel:

Die Sache würde nicht nur die Republikaner in eine Zwickmühle bringen, sondern auch die Demokraten. Die demokratische Spitze und die Mehrheit der Abgeordneten sind absolut komplizit. Das “AIPAC-Girl” Nancy Pelosi hat schon vor den Kongresswahlen letzten November gesagt, dass “eine Amtsenthebung nicht in Frage kommt”. Gut da ging es um Bush, aber Fakt ist dass es alleine schon ein Skandal ist, dass bis heute niemand von den ehrenwerten Demokraten ein Amtsenthebungsverfahren gestartet hat.

Eine Abstimmung darüber würde wahrlich die Spreu vom Weizen trennen, und die Demokraten gehören nicht alle zum Weizen, im Gegenteil.

Kommentar von Steve Austin am 18. April um 19:02 Uhr

@da Rockwilda deine Vermutung weswegen Cheney unter anderem sich diesem Amtsenthebungsverfahren stellen muss könnte sein:

VERTUSCHUNG DASS ES FLUGMANÖVER AM 11. SEPTEMBER GAB, MIT DEN KONSEQUENZEN DIE UNS ALLE BEKANNT SIND!!!

Was meint Ihr?

Kommentar von DaRockwilda am 18. April um 19:04 Uhr

Hier gibt es (auf Englisch) ganz gute Zusammenfassungen der Verbrechen Cheneys:

http://www.georgewashington.blogspot.com/2005/11/911-lies-another-basis-for-impeachment.html

http://georgewashington.blogspot.com/2006/02/all-roads-lead-to-dick-cheney.html

Kommentar von United Mutations Motzblog » Blog Archiv » Kucinich will Cheney seines Amtes entheben am 19. April um 03:20 Uhr

[…] Quelle/Gesamter Text: politblog.net […]

Kommentar von Ralph Kutza am 20. April um 01:16 Uhr

@rock
Tja, rock, wie Du völlig berechtigt schreibst, wurde die Gonzales-Sache wegen des Virginia-Massakers erst mal verschoben.
Dennoch ist es für einige der Hauptkriegstreiber derzeit etwas eng.
Livni fordert mehr Härte der USA gegen den Iran. Ein Ex-Mossad-Chef ruft lt. JP offen zur Ermordung Ahmadinedschads auf, was die “freie” deutsche Presse natürlich schön brav verschweigt.
Da wäre doch ein ablenkender Riesenknall so manchem willkommen, nicht wahr?!
Nun, von 23.-27.04.07 gibt´s mal wieder “Terrorübungen”. Also besser mal anschnallen, siehe die “zufälligen Übungen” an 9/11 und 7/7. Was wird geübt?
Och, nur die Detonation eines schuckligen 10 Kilotonnen-Atomsprengsatzes. Wo? In den USA - und in Europa!
Cheney warnte diese Woche vor der “sehr realen” Gefahr eines nuklearen Angriffs auf eine US-Großstadt…

http://www.prisonplanet.com/articles/april2007/190407resolve.htm

Kommentar von Ralph Kutza am 20. April um 01:46 Uhr

und zur Hebung der Kampfmoral, bevor´s losgeht (oder wie soll man das sonst interpretieren?), strahlte das ISRAELISCHE FERNSEHEN ZUM ERSTEN MAL ÜBERHAUPT eine Dokumentation aus, bei der detailliert zu sehen war, wie die ISRAELISCHE LUFTWAFFE DEN ATOMREAKTOR EINES VERFEINDETEN STAATES ZERBOMBTE ! Das war 1981 - und der Staat war der Irak.
http://iraqwar.mirror-world.ru/article/125135

Kommentar von Lara am 20. April um 10:01 Uhr

Mal wieder großangelegte Terror”übungen”… Nachdem das ja schon bei 911 und 711 so war, kann man dann ja davon ausgehen, dass die Neocon-Camarilla schon wieder die eigenen Bürger abschlachten will. Vielleicht sollte man ins außereuropäische Ausland fahren, um den Fallout nicht abzukriegen. Die Bushisten sind im Moment wie angeschossene Rhinozerosse, die in die Ecke gedrängt sind, denen ist alles zuzutrauen in dieser Situation. Ich denke aber, dass sie den Anschlag in Europa stattfinden lassen werden und nicht in den USA, schließlich müssen wir auf Linie gebracht werden. Vielleicht sollte man auch die Reisebewegungen unserer geschätzten Politiker beobachten, die werden schon wissen, wo sie nicht sein sollten, wenn es kracht.

Kommentar von Ralph Kutza am 20. April um 10:31 Uhr

@Lara:
Es wie eine Tatsache, die sicher eintreten wird, zu formulieren, ist aber im Zweifel kontraproduktiv. Solche Übungen gab´s ja auch schon letztes Jahr, und nichts passierte. Vielleicht zwar nur deswegen nicht, weil via Internet vorab Abertausende in aller Welt die entsprechenden Warnungen lasen, aber das können wir natürlich nicht wissen. Sensibilisiert sollte man aber sein, und andere darauf hinweisen, daß die Gefahr die nächsten Tage über dafür erhöht ist, daß “al-CIA-da” oder der “pöhse islamistische Iran” angeblich zuschlagen, insbesondere jetzt, wo diese Rhinozerosse angeschossen wütend in der Ecke toben!

Kommentar von Ralph Kutza am 20. April um 10:40 Uhr

Nachtrag:
Lara, Du vermutest mit einiger Plausibilität Europa als nächsten denkbaren Anschlagsort als Kriegsvorbereitungsspektakel.
Dafür spräche in der Tat, daß die USA ja gerade erst massenpsychologisch eine Klatsche bekamen (V-Tech-Massaker).
Zudem: Das nächste Bilderberger-Treffen ist fast überraschend weit “vom Schuß” von einem spekulativ einmal unterstellten zentraleuropäischen Einsatz einer solchen unkonventionellen Bombe. Es findet statt von 31.5.-3.6. in Istanbul. Andererseits: Istanbul läge dann ja ausgerechnet in der Reichweite des Iran…

Kommentar von Lara am 20. April um 10:44 Uhr

Hm, ja, da könntest du Recht haben, Ralph. Als wir damals gewarnt haben, dass im Schatten des Irak-Krieges eine groß angelegte Vertreibung der Palästinenser durchgeführt werden solle und das dann doch nicht stattfand, waren die Reaktionen der Megaphone so, dass die Warner denunziert wurden. Allerdings hat mich das damals nicht beeindruckt, weil ich das Ausbleiben dieser Vertreibung durchaus als Erfolg der Warnungen verbucht habe. Lieber ist es mir so als nicht zu warnen und dann zusehen zu müssen, wie so ein Plan umgesetzt wird, nur weil man zu viel Angst hatte, den Mund aufzumachen. Aber um solche Warnungen nicht zu entwerten, sollte man wirklich nicht so tun, als sei es sicher, dass es passiert.

Die Wahrscheinlichkeit, dass es zu so einem Anschlag kommt, sehe ich aber als sehr hoch. Bush ist nicht mehr lange im Amt und diese Zeit muss ausgenutzt werden - dafür wurde er ja ins Amt geputscht. Der Iran ist zwar nicht die letzte Etappe, aber die wichtigste. Wenn der Irak und Iran ausgeschaltet sind und im Bürgerkrieg und Anarchie versinken, sind die wichtigsten Hindernisse der völligen Beherrschung des Nahen Ostens ausgeschaltet. Syrien kann Israel dann alleine vernichten, aber den Iran wird man nur in einem Joint-Venture zerbomben können.

Ich gehe davon aus, dass nur lautstarke Opposition das noch verhindern kann. Aber ich ergänze dann den Beitrag wie folgt:

“Nachdem das ja schon bei 911 und 711 so war, kann man dann ja -FAST- davon ausgehen, dass die Neocon-Camarilla schon wieder die eigenen Bürger abschlachten will.

Kommentar von Thomas am 20. April um 11:00 Uhr

Je mehr mögliche Szenarien man öffentlich macht, desto schwieriger wird es für die Täter diese gegenüber der Öffentlichkeit noch glaubwürdig erscheinen zu lassen. Wenn sie dadurch am Ende nicht stattfinden und man als “Spinner” da steht ist mir das immer noch lieber als das es wirklich geschieht. Hätten vor dem 11. September genügend viele Menschen von so einem Szenario gewußt, es hätte sicher nicht statt gefunden, oder zumindest seine Wirkung stark verfehlt. Nur leider weiß niemand wie krank die Phantasie einiger dieser “Regisseure” ist und welcher Irrsinn ihnen noch einfällt. Aber zumindest ist die Welt dank Seiten wie dieser und mittlerweile vieler anderer erheblich wachsamer geworden.

Kommentar von Ralph Kutza am 20. April um 11:02 Uhr

@Lara:
Ich weiß, wie Du es meinst, aber in der Formulierung “Syrien kann Israel dann alleine vernichten” steckt der grammatikalische Zweideutigkeitsteufel. “Syrien kann von Israel dann alleine vernichtet werden” wäre gewiß klarer ;-)
Und: Du meinst bestimmt 7/7, oder?
Es gab jetzt zwar 9/11 (2001) und 3/11 (2004) sowie 4/11 (2007) aber 2005 in London war ein 7/7. Und das meintest Du doch, oder?
Übrigens: An 7/7/7 ist der Ultra-Mega-Massenpsychose-Klimarettungs-Konzert-Event all-over-the-planet geplant…

Kommentar von Ralph Kutza am 20. April um 11:09 Uhr

@Thomas:
Was interessant und verblüffend ist, ist die nachweisbare Tatsache, daß sogar einige wenige recht deutlich und zeitlich relativ knapp vor 9/11 vor inszenierten, großen Terroranschlägen in den USA oder jedenfalls gegen die USA gerichtet warnten.
Und jetzt bitte festhalten, wer das alles war (und freundlicherweise nicht auf den “Boten” eindreschen):
1. Alex Jones
2. Lyndon LaRouche
3. David Icke
P.S.: Das ist mit keiner Wertung verbunden.

Kommentar von Lara am 20. April um 11:17 Uhr

Ja, so ist’s gemeint gewesen. In beiden Fällen. Keine Ahnung, wieso ich 711 getippt habe.

Hm, also zu dem Event fahre ich auf keinen Fall. Hatte ich zwar eh nicht geplant, aber von meinem Standpunkt aus wäre das ja ein Fest für die Bushies, wenn sie so viele Klima-Besorgte auf einen Schlag erwischen könnten…

Ich sehe allerdings nicht, dass die Menschen sonderlich hysterisch werden wegen der Klimawarnungen.

(Die Merkel hat da ja wieder ein Glanzstück hingekriegt: Lässt sich als große Umweltfreundin feiern und im Endeffekt bleibt alles beim alten und Braunkohlekraftwerke werden sogar gefördert!)

An diese Warnungen sind wir ja schon gewöhnt und wirklich Angst scheinen die wenigsten zu haben vor den Folgen des Klimawandels, ist einfach zu weit weg. U.a. deswegen kann ich dir an der Stelle nicht folgen. Ich kann keinen Grund erkennen, warum man so einen Aufwand betreiben sollte, um so einen geringen Spannungseffekt zu erzielen.

Kommentar von Thomas am 20. April um 11:20 Uhr

Na ja, Verschwörungstheroretiker hin oder her. Hätte man (oder sie selbst) sie nicht schon im Vorfeld zu Aussenseitern gemacht, so das die meisten sie halt für unglaubwürdige Spinner halten, vielleicht hätten dann mehr zugehört.
Aber heute sieht die Sache doch schon etwas anders aus. Etliche Internetseiten, Blogs, Portale usw. haben eine erheblich glaubwürdigere Position und einen großen Zulauf, so das ihre Warnungen sehr wohl gehört werden könnten. Und das ist sehr wohl eine Wertung ;-)

Kommentar von Lara am 20. April um 11:35 Uhr

Wir hätten aber gewarnt sein können, Thomas. Da haben wir alle ein bisschen geschlafen. Die Neocons haben ihre Pläne ja angekündigt und wenn wir nicht so naiv gewesen wären, hätte uns klar sein müssen, dass sie nicht warten würden, dass das “katalytische Ereignis”, das wie Pearl Harbor wirken müsste, von dem sie schrieben, zufällig passieren würde. Die Neocons haben lange gewartet, wieder an die Macht zu kommen und ihre Pläne lagen bereit. Dass sie da nichts dem Zufall überlassen würden, hätte uns klar sein müssen.

Und zum Außenseiter haben sich ja Menschen wie Mathias Bröckers ja nicht absichtlich gemacht, sondern sie wurden durch gezielte Diffamierung und die übliche höhnische Denunziation der Neocons dazu. Das ließ sich nicht vermeiden. Aber (wer hat das noch mal gesagt?) jede Wahrheit durchläuft drei Phasen: Erst wird sie ignoriert, dann lächerlich gemacht und dann bekämpft. Wenn das alles nichts nützt, sagt man halt, dass das alles ja Schnee von gestern sei und dass man das alles schon immer gewusst hat. Was 911 angeht sind wir beim Übergang von lächerlich zu bekämpfen.

Grüße.

Kommentar von Lara am 20. April um 11:52 Uhr

Also, langsam drehen sie ab:

US-Präsidentschaftskandidat singt: “Bombardiert Iran!” - Yahoo! Nachrichten
“Einer der Anwärter auf die Präsidentschaftskandidatur bei den Republikanern, US-Senator John McCain, hat bei einem Wahlkampfauftritt “Bombardiert Iran” gesungen. Auf die Frage, wann Washington im Atomstreit mit dem Iran eine “Botschaft per Flugzeug” an Teheran übermitteln werde, sagte McCain vor seinen Zuhörern im US-Bundesstaat South Carolina: “Dieser alte Hit der Beach Boys, ‘Bombardiert Iran’?” Und dann sang der Vietnamkriegs-Veteran zur Melodie von “Barbara Ann”: “Bomb bomb bomb, bomb bomb Iran”. Die Zuschauer reagierten mit Gelächter.

Nach seiner Gesangseinlage sagte der Senator in ernstem Ton: “Der Iran ist fest entschlossen, Israel zu zerstören.” Zudem strebe Teheran nach Atomwaffen. “Ich unterstütze Präsident George W. Bush voll und ganz, wenn er sagt, wir dürfen nicht zulassen, dass der Iran Israel zerstört.”"
http://de.news.yahoo.com/20042007/286/politik-us-pr-sidentschaftskandidat-singt-bombardiert-iran.html

Man stelle sich vor, Ahmadinedschad würde solche Witze machen über tote Amis oder Juden…

Kommentar von Ralph Kutza am 20. April um 11:53 Uhr

@Lara:
Das soll Schopenhauer gesagt haben. Leider scheint es nicht bewiesen zu sein (quellenmäßig), daß er es wirklich sagte bzw. schrieb. Aber es ist ein guter Spruch (bis auf die kleine Übertreibung, es gelte für “jede” Wahrheit, also immer und ausschließlich).
Wo wir stehen hängt ab vom Land und von der Gruppierung, in der man diskutiert. In arabischen Ländern oder dem Iran oder Venezuela wären wir längst jenseits der Lächerlichmachung. Und in Foren und Blogs wie diesem immerhin auch… ;-)

Kommentar von Lara am 20. April um 12:39 Uhr

Ah, Danke. Schopenhauer also, ich hatte irgendwie Nietzsche im Kopf, kam mir aber unpassend vor.

Der Spruch trifft tatsächlich eher auf “revolutionäre” Wahrheiten zu, also solche, die konträr zum allgemein akzeptierten Stand sind. In der Wissenschaft ist es ja ähnlich: Neue Theorien setzen sich i.d.R. erst durch, wenn die Vertreter der alten ausgestorben sind und nicht, wenn sie überzeugt wurden. Hoffen wir, dass es mit der Aufdeckung schneller geht - ich befürchte, dieVertreter der herrschenden bzw. veröffentlichten Meinung wirken noch ziemlich agil. In den genannten Regionen haben die Menschen natürlich auch eine ganz andere Einstellung zum sogenannten Westen, da sie die wirkliche Politik, die sich hinter den schönen Worten über Freiheit und Demokratie hautnah zu spüren bekommen (haben). Hier sind ja tatsächlich noch immer viele von der Gutwilligkeit und Menschenfreundlichkeit “unserer” Politiker überzeugt, aber wenn man mal einen Nekroponte in Aktion erlebt hat, ist man eher nicht bereit, sich dermaßen leicht täuschen zu lassen. Bzw. deren Politik natürlich. Selbst machen sie sich ja nie die Finger schmutzig.

(Beim Klimawandel ist natürlich die Frage, ob die Skeptiker die mit der neuen Theorie oder der alten sind. ;)

Kommentar von Lara am 20. April um 12:40 Uhr

+ verbergen,

Kommentar von DaRockwilda am 20. April um 12:48 Uhr

@Lara:

Nach dem Zitat von Schopenhauer dachte ich gäbs noch eine Stufe, nämlich das “allgemein akzeptiert werden”:

“All truth passes through three stages. First, it is ridiculed. Second, it is violently opposed. Third, it is accepted as being self-evident.”

http://www.quotationspage.com/quote/25832.html

Deine Stufe “ignorieren” meinte Schopenhauer also nicht, aber man kann sie gern als Larasche Lehre anfügen, weil stimmt ja genauso :-)

Kommentar von Lara am 20. April um 19:53 Uhr

Ich tippe dann mal auf Deutschland:

Terror-Gefahr: Schäuble erwartet Anschlag mit schmutziger Bombe - Politik - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,397686,00.html

Und zum Glück kann die Bundeswehr die überforderte Polizei unterstützen, so dass Schäubles anderes Steckenpferd, der Einsatz der Armee im Inland, ebenfalls vorankommt.

Die Merkel soll diesen Kontroll-Freak endlich rausschmeißen und die lächerliche SPD soll endlich die Koalition platzen lassen. Es wäre nicht nötig, diese Koalition zu wählen, wenn man die Linkspartei einbinden würde. Was weitaus besser wäre als diese Öttinger-Schäuble-Truppe.

Kommentar von Pax Aeterna » Blog Archiv » Kucinich will Cheney seines Amtes entheben am 26. April um 14:06 Uhr

[…] · tar, den 26.04.07 in Politik, Amerika Quelle: politblog.net […]

Eigenen Kommentar verfassen: